Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 31.08.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,477
BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
BVerwG, Entscheidung vom 18.08.1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
BVerwG, Entscheidung vom 18. August 1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,477) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beherbergungsbetrieb - Allgemeines Wohngebiet - WA-Gebiet - Zwei-Wohnungs-Klausel - Faktisch reines Wohngebiet - Bebauungsplan - Rücksichtnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist ein Beherbergungsbetrieb im allgemeinen Wohngebiet zulässig? (IBR 1996, 166)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 187
  • DÖV 1995, 1046
  • BauR 1995, 813
  • ZfBR 1996, 52
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende

    Auszug aus BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95
    Die Vorschrift dient lediglich der Ergänzung der im Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen und führt insoweit zu einer Verengung, als sie die Zulässigkeit von Vorhaben gegenüber den Festsetzungen des Bebauungsplans im Einzelfall einschränken kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 93 - DVBl 1990, 364); sie läßt jedoch die Geltung des Plans unberührt.

    Die gerügte Abweichung von dem Urteil des Senats vom 6. Oktober 1989 (a.a.O.) liegt nicht vor.

  • BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines islamischen Betsaals in allgemeinem

    Auszug aus BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95
    Ob es für die Beurteilung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO auf die durch die Baugenehmigung geschaffenen Nutzungsmöglichkeiten oder - wie das Berufungsgericht meint - auf die erwartete (geringere) Ausnutzung ankommt und ob das Berufungsgericht insoweit von dem Urteil des Senats vom 27. Februar 1992 - BVerwG 4 C 50.89 - (Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 107 - DVBl 1992, 1101) abgewichen ist, kann offenbleiben.
  • BVerwG, 26.06.1997 - 4 B 97.97

    Bauplanungsrecht - Kein Anspruch auf Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung

    Diese Erwägungen treffen in gleicher Weise auf die zu § 15 BauNVO und die Mindestabstände zwischen Wohn- und Industrienutzung formulierten Fragen zu: Wann bestimmte Nutzungen dem in § 15 BauNVO konkretisierten Rücksichtnahmegebot widersprechen, vermag nicht losgelöst von dem jeweiligen Einzelfall beantwortet zu werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. August 1995 - BVerwG 4 B 183.95 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1997 - 8 S 3167/96

    Zulässigkeit eines Hotel garni im reinen Wohngebiet - kleiner Betrieb des

    Dies folgt unmittelbar aus § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauNVO, der auch das Ausnahmeermessen begrenzt (VGH Bad.-Württ, Beschluß v. 18.1.1995, a.a.O.; Löhr, a.a.O., § 31 RdNr. 14), sowie aus § 15 BauNVO, der sich nach allgemeiner Meinung sowohl auf die generelle als auch die ausnahmsweise Zulässigkeit von Vorhaben bezieht (BVerwG, Beschluß v. 18.8.1995 - 4 B 183.95 -, ZfBR 1996, 52 = PBauE § 4 BauNVO Nr. 11; Urt. v. 5.8.1993 - 4 C 96.79 -, VBlBW 1984, 111 = PBauE § 15 BauNVO Nr. 1; Bielenberg, a.a.O., § 15 BauNVO RdNr. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.05.1998 - 6 L 1223/97

    Nachbarschutz gegen Altglascontainer; Altglascontainer; Anspruch auf

    Das raubt - da der Plan auch nicht funktionslos geworden ist - seiner Verbindlichkeit, namentlich der Verbindlichkeit als allgemeines Wohngebiet nicht die rechtliche Relevanz (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.8.1995 - 4 B 183.95 -, BauR 1995, 813 = UPR 1995, 445).
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3937/11

    Tanzschule

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Darmstadt, 24.08.2009 - 2 K 215/09

    Antrag auf Einschreiten gegen eine Nutzungsänderung

    Ausgangspunkt ist die in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (Urt. v. 18.08.1995 - 4 B 183.95 -) geklärte Frage,.
  • OVG Saarland, 05.12.1995 - 2 R 2/95

    Bauplanungsrecht: Zulässugkeit einer Gaststätte in einem allgemeinen Wohngebiet,

    Denn die Festsetzungen eines Bebauungsplanes können über § 15 BauNVO , der der Feinabstimmung dient, nur ergänzt, nicht aber abgeändert werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 6.3.1989, BauR 1989, 306 ; Urteil vom 15.11.1991 - 4 C 17.88 -, Buchholz 406.11, § 6 BauNVO Nr. 11; Beschluß vom 18.8.1995 - 4 B 183/95 -, Dienstsammlung).
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 2575/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3938/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3942/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 1623/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Saarlouis, 13.09.2006 - 5 F 19/06

    Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Blockheizkraftwerkes.

  • OVG Niedersachsen, 31.07.1996 - 6 L 7466/94

    Nachbarschutz gegen Flüchtlingswohnheim (Asylantenheim); Asylantenheim;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2732
BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Eisenbahn - Folgemaßnahme - Zuständigkeit

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 75 VwVfG, § 18 AEG, § 3 BEVerkVwG
    Planung des Baus eines Gemeindeweges aus Anlaß des Ausbaus eines Schienenweges; notwendige Folgemaßnahme; Verwaltungsverfahrensrecht; Verkehrswegeplanungsrecht

  • rechtsportal.de

    Rechts des Schienenverkehrs: Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamts für Planung bzw. Bau eines gemeindlichen Ersatzweges

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 187
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 12.02.1988 - 4 C 54.84

    Planungskompetenz - Vorhabenträger - Folgemaßnahmen - Anlagen - Umgestaltungen -

    Auszug aus BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95
    "Notwendig" sind dabei allerdings nur solche Folgemaßnahmen, die Probleme von einigem Gewicht betreffen, also dazu dienen, nachhaltige Störungen der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes zu verhindern; denn um jede Kleinigkeit braucht sich der Vorhabenträger nicht zu kümmern (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1988 - BVerwG 4 C 54.84 - ).
  • BVerwG, 09.03.1979 - 4 C 41.75

    Ergänzung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

    Auszug aus BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95
    Eine "andere Anlage" im Sinne des § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG ist das vorhandene Wegenetz der Beigeladenen zu 2. Folgemaßnahmen sind zu treffen, um die Probleme zu lösen, die für seine Funktionsfähigkeit durch das Vorhaben entstehen (vgl. BVerwGE 57, 297 [BVerwG 09.03.1979 - 4 C 41/75]).
  • BVerwG, 26.05.1994 - 7 A 21.93

    Bundesbahn - Planfeststellung - Straße - Notwendige Folge - Änderung des

    Auszug aus BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95
    Notwendige Folgemaßnahmen im vorbezeichneten Sinne sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts alle Regelungen außerhalb der eigentlichen Zulassung des eisenbahnrechtlichen Vorhabens, die für eine angemessene Entscheidung über die durch die Baumaßnahme an den Betriebsanlagen der Eisenbahn aufgeworfenen Konflikte erforderlich sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 A 21.93 - ).
  • BVerwG, 01.07.1999 - 4 A 27.98

    Verkehrsweg; Benutzung; Telekommunikationslinie; Begriff der Anlage; Änderung des

    Notwendig im Sinne des § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG sind nur solche Folgemaßnahmen, die dazu dienen, nachhaltigen Störungen der Funktionsfähigkeit vorhandener Straßen und Wege vorzubeugen (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297, und vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 A 21.93 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 30; Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).
  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 97/06

    Zuständigkeit für Straßenbauvorhaben nach dem Regionalprinzip;

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.11.1999 - 11 A 31/98 -, NVwZ 2000, 435; Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der notwendigen Folgemaßnahmen wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Bei den Folgemaßnahmen kann es demnach nur um Regelungen außerhalb der Zulassung des eigentlichen Vorhabens gehen, die für eine angemessene Entscheidung über die durch die Baumaßnahme aufgeworfenen Konflikte erforderlich sind (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 -, BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 98/06

    Aufhebung eines (geänderten) Planfeststellungsbeschlusses für den Bau einer

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.11.1999 - 11 A 31.98 -, NVwZ 2000, 435; Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der notwendigen Folgemaßnahmen wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Bei den Folgemaßnahmen kann es demnach nur um Regelungen außerhalb der Zulassung des eigentlichen Vorhabens gehen, die für eine angemessene Entscheidung über die durch die Baumaßnahme aufgeworfenen Konflikte erforderlich sind (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2023 - 7 LB 19/21

    Abwägungsfehler; Abweichungen von RASt 06; erhebliche Beeinträchtigung;

    Dies ist insbesondere auch dann anzunehmen, wenn die Folgemaßnahmen dazu dienen, nachhaltige Störungen der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes zu verhindern (BVerwG, Beschluss vom 31.08.1995 - 11 VR 14.95 -, juris).
  • BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 5.96

    Recht des Schienenverkehrs - Ausklammerung der Bauausführung für eine

    Um jede Kleinigkeit braucht sich die Planungsbehörde nicht zu kümmern (so zu § 75 VwVfG BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1988 - BVerwG 4 C 54.84 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3 S. 3; Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11 S. 5).
  • BVerwG, 27.10.1999 - 11 A 31.98

    Planfeststellung; notwendige Folgemaßnahme; Unterbrechung einer Wegeverbindung;

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es allerdings nicht, im eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - 11 D 32/08

    Planrechtfertigung für die Anschlussstelle Semerteichstraße Nord der A 40;

    Zwar kann eine Folgemaßnahme notwendig sein, um nachhaltige Störungen der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes zu verhindern (Vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11, S. 5, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 17.03.2011 - 7 KS 129/09

    Keine Beschränkung auf Verstöße gegen schützende Rechtsvorschriften von

    Die Norm rechtfertigt es nach dessen Rechtsprechung nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mitzuerledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.10.1999 - 11 A 31.98 -, NVwZ 2000, 435; Beschl. v. 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der "notwendigen Folgemaßnahmen" wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen ( BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08

    Planung für Bau des A 40-Tunnels in Dortmund rechtswidrig

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. August 1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11, S. 5, m. w. N.
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 5 S 152/95

    Klagebefugnis einer Gemeinde gegen einen eisenbahnrechtlichen

    Die Ersetzung des Bahnübergangs durch das planfestgestellte Brückenbauwerk ist eine notwendige - und als solche auch in § 3 Nr. 3 Eisenbahnkreuzungsgesetz vorgesehene - Folgemaßnahme hierzu (vgl. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG, vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 31.08.1995 - 11 VR 14.95 -) und hat damit Teil an der Planrechtfertigung für die Entfernung des Bahnübergangs.

    Die Entfernung des Bahnübergangs Wp 90 ohne Erstellung eines Ersatzbauwerks würden nach Überzeugung des Senats auch zu einer beträchtlichen und nachhaltigen Störung der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes führen (zu dieser Voraussetzung einer notwendigen Folgemaßnahme i. S. des § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 31.08.1995, a. a. O.).

  • VG Hamburg, 31.01.2012 - 15 E 3102/11

    Polizeiliche Befugnis straßenverkehrsrechtliche Anordnungen zur Regelung einer

  • VGH Hessen, 19.01.2018 - 4 C 796/17
  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 20/05

    Grünes Licht für L 364n (Ortsumgehung Hückelhoven)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.1996 - 20 A 5304/94
  • BVerwG, 25.06.2001 - 4 B 44.01

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.1997 - 5 S 1687/95

    Bauliche Änderung einer Straße oder eines Schienenwegs als Ursache für eine

  • VGH Baden-Württemberg, 23.12.1997 - 8 S 627/97

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Ausklammerung von Fragen der Bauausführung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht